29 Apr

Member of new ZIF Cooperation Group „Normative Challenges of the European Asylum System“

Today, the inaugural meeting of the Cooperation Group „Normative Challenges of the European Asylum System“ at Center for Interdisziplinär Research, Bielefeld University took place. I opened the discussion with a presentation on alternatives to the EU-Turkey refugee agreement.

The group is coordinated by Svenja Ahlhaus (Hamburg, GER), Matthias Hoesch (Münster, GER), Susanne Mantel (Saarbrücken, GER), and Petra Sußner (Berlin, GER). I’m a proud member and are much looking forward to our discussions over the next two years or so.

30 Mrz

„Europe cannot allow itself to be blackmailed forever“ – Marcus Engler and I on the EU-Turkey refugee agreement, IPG Journal

Marcus Engler and I argue in an article on International Politics and Society (IPS) / Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), that Europe needs to end its refugee deal with Turkey for the sake of its international sovereignty, a new start to the reform of the Common European Asylum System, and last but not least – the refugees in the region.

In English: Europe cannot allow itself to be blackmailed forever
Last week, European leaders decided to extend the EU-Turkey refugee deal. But the agreement has been a complete disaster. Europe needs a new strategy.

Auf Deutsch: Wege aus der Sackgasse
Das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei ist gescheitert. Europa braucht einen Kurswechsel hin zu einer humanitären Migrationspolitik.

19 Mrz

Radio interviews on 5 years EU-Turkey refugee agreement

It is about 5 years that the EU and Turkey announced their statement on refugee policy cooperation – time for resisting the consequences and assessing its merits. My conclusion: we need to rethink the approach and look forward rather than building on past crisis.

Interview with Bayerischer Rundfunk 2:
5 Jahre EU-Türkei-Flüchtlingsdeal
Politikwissenschaftler: „Fehlerhaftes Abkommen hinter uns lassen“

Interview with Saarländischer Rundfunk:
„Eine langfristige Politik muss auf Prinzipien aufbauen“

05 Okt

In Der Tagesspiegel (D) und Die Presse (A) plädieren Judith Kohlenberger und ich für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus Griechenland

Der Tagesspiegel:

Flüchtlingslager Moria und EU-Asylpolitik
Deutschland und Österreich müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen
Damit können sie ein Zeichen für die EU setzen. Sie dürfen nicht hinnehmen, dass die Visegard-Gruppe die Menschenrechte in Frage stellt.

Die Presse: 

Eine nachbarschaftliche Allianz für Moria
Deutschland und Österreich könnten mit der Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria ein Zeichen für die gesamte EU setzen.

 

 

21 Sep

Gespräch im Deutschlandfund über die Grundlagen von Flüchtlingspolitik am Beispiel Morias

Gestern habe ich mich auf „Kulturfragen“ im Deutschlandfunk etwas ausführlicher mit Karin Fischer über Moria, europäische und deutsche Flüchtlingspolitik, was das mit Demokratie und Grundrechten zu tun hat, sowie über Flucht- und Flüchtlingsforschung unterhalten. Hier zum Nachhören: https://www.deutschlandfunk.de/politikwissenschaftler-kritisiert-fluechtlingspolitik-hier.911.de.html?dram:article_id=484329 

Politikwissenschaftler kritisiert Flüchtlingspolitik„Hier werden Flüchtlinge als Geiseln gehalten“
Seit dem Brand im Auffanglager Moria wird in Europa diskutiert, wie Flüchtlingen zu helfen ist. Die Politik der griechischen Regierung kritisierte der Politikwissenschaftler J. Olaf Kleist im Dlf als „hoch problematisch“. Deren zynische Haltung treffe „alle in den Grundfesten Europas“.

23 Jun

Kommentar im Tagesspiegel zum Weltflüchtlingstag: Hinter der Statistik steckt eine humanitäre Krise

Meinungsbeitrag im Tagesspiegel
Interview dazu im Deutschlandfunk

Statistiken über Flucht bieten eine wichtige Perspektive auf die weltweite Lage der Vertreibungen, doch alleine sind sie ein schlechter Ratgeber für eine schutzorientierte Flüchtlingspolitik.

Zum heutigen Weltflüchtlingstag publiziert des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) aktuelle Daten über die weltweite Lage gewaltsam Vertriebener: über 70 Millionen Menschen sind direkt betroffen. Inzwischen hat man sich fast daran gewöhnt, dass Jahr um Jahr ein neuer Höchststand berichtet wird. Die vielen Millionen Schicksale bleiben aber abstrakt und ungreifbar. Dabei ist die Gewöhnung vielleicht eine Resignation, die weniger vermeintlich hohen Zahlen geschuldet ist, als vielmehr der Paradoxie hinter den nackten Ziffern. Von den 70 Millionen sind knapp über 20 Millionen Flüchtlinge, also Vertriebene die ihr Herkunftsland verlassen und nationale Grenzen überschritten haben. Diese machen weniger als 0,3 Prozent der Weltbevölkerung aus. Selbst wenn alle Flüchtlinge weltweit zusammen in der EU leben würden, wären sie weniger als vier Prozent der Bevölkerung. Trotz ihrer eigentlich geringen Anzahl sind international Geflüchtete oft in unlösbaren Umständen gefangen, denen Politik und Gesellschaften ratlos bis abwehrend gegenüber stehen.

UNHCRs Statistiken sind zweifelsohne wichtig. Sie helfen uns, Trends und Bedarfe für den Schutz von Vertriebenen zu erkennen. Sie machen uns etwa deutlich, dass die Flucht nur in den wenigsten Fällen bis nach Europa reicht. Wer flieht bleibt in der Regel in der Herkunftsregion, meist sogar im eigenen Land. Dies hat viele Gründe: Freunde, Familie und Kultur, die Hoffnung zurück zu kehren und ein Mangel an Ressourcen, weiter zu migrieren. Auf diese Flüchtlinge zielt etwa die europäische Politik der Fluchtursachenbekämpfung, wenn auch mit einiger Unschärfe: Einerseits sollen durch Schutz und Entwicklungsförderung in Herkunftsregionen Bedingungen geschaffen werden, die eine fortgesetzte Flucht unnötig machen. Andererseits wird irreguläre Migration unterbunden, auf die Flüchtende angewiesen sind, wollen sie Gewalt und Gefahren entkommen. In beiden Varianten sind Flüchtlinge als Objekte der Politik scheinbar kalkulierbare und manipulierbare Datenpunkte.

Grundlage solcher Politik sind Statistiken, die uns mit Flüchtlingen als Daten einen universalen Blick auf Flucht bieten. So können wir uns als Teil einer weltweiten Gesellschaft mit Vertriebenen überall in Beziehung setzten – oder eine kategoriale Trennung zwischen uns und den Brennpunkten der globalen Fluchtsituationen ziehen. Ob wir in der Flucht Anderer eine Verpflichtung zu helfen oder eine Bedrohung sehen, darauf geben uns Zahlen keine Antwort. Doch sie rahmen und beeinflussen unser Handeln gegenüber flüchtlingspolitischen Herausforderungen, die sie eigentlich nur beschreiben sollen.

Was sagen uns Statistiken über unsere Verantwortung gegenüber zehntausenden Flüchtlingen in Libyen, mehreren tausend Asylsuchenden in menschenunwürdigen Lagern auf griechischen Inseln, hunderten in Flüchtlingsunterkünften in unserer Stadt oder gegenüber dem neuen Nachbarn mit Fluchthintergrund? Kapazitäten, Kosten und Kalkulationen sind ohne Frage politisch wichtig, doch sie brauchen einen Maßstab, um unserem Handeln eine Richtung zuzuweisen. Was statistisch sachlich scheint hat erst mit Werten, Ethik oder Moral eine Dimensionen, durch die wir uns mit den Umständen von Flucht und Geflüchteten in Beziehung setzen können. Nicht Zahlen, sondern menschenrechtliche und politisch-solidarische Normen erlauben uns, die Situationen in Libyen und Griechenland zu verstehen; zivilgesellschaftliche oder nachbarschaftliche Kriterien legen uns Verantwortung im Lokalen auf.

Statistiken sind dabei nicht einfach Ergänzung, sie können einer angemessenen Lösung sogar im Wege stehen. So wie ein Hammer in der Hand dazu verleitet, in jedem Problem einen Nagel zu sehen, so führt die Quantifizierung von Problemen zum Wunsch, sie durch die Verringerung der Menge lösen zu wollen. Sprechen wir angesichts von Flüchtlingszahlen von einer Flüchtlingskrise, so liegt es nahe, die Zahl der Flüchtlinge senken zu wollen, anstatt mit Blick auf eine humanitäre Krise zu fragen, wie den Betroffenen geholfen werden könnte. Dies gilt auch in der Innenpolitik, wenn anstelle von rechtsstaatlichen Verpflichtungen gegenüber Einzelnen unklare Statistiken über Ausreisepflichtige als Begründung für fragwürdige Gesetzesverschärfungen dienen. Grenzen und Abschiebungen sind der Hammer der statistikbasierten Flüchtlingspolitik.

Was wir am Weltflüchtlingstag nicht vergessen dürfen, ist dass Flüchtlinge nicht einfach Daten sondern Menschen sind, und dass Flucht nicht das Problem sondern eine Lösungsstrategie ist. Wir können Kriege, Konflikte und Notlagen vor denen Betroffene fliehen nicht abschaffen. Fluchtgründe werden mit Klimawandel und ideologischen Verhärtungen eher noch zunehmen. Das Ziel darf daher nicht sein, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren, sondern für den konkreten Fall passenden Schutz zu finden. Wir können dabei nicht ignorieren, dass es sich um viele Millionen Fälle handelt, aber ein Flüchtlingsschutz ergibt sich nicht aus abstrakten Zahlen, sondern aus dem Normativen im Konkreten.

 

11 Jun

New Position: Researcher at German Centre for Integration and Migration Research (DeZIM)

I’m very happy to announce that I  will be working – parallel to my psoition at IMIS, Universität Osnabrück – at the German Centre for Integration and Migration Research (DeZIM) in Berlin on a project monitoring violence prevention in refugee accommodation (Section „Consens & Conflict“). I’m much looking forward to the new tasks and working with my new colleagues!

Ich freue mich sehr, neben meiner Stelle am IMIS, Universität Osnabrück, ab sofort am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) in Berlin in einem Projekt zum Monitoring von Gewaltpräventionsmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften zu arbeiten (Abteilung „Konsens & Konflikt“). Ich bin gespannt auf die neuen Aufgaben und die Zusammenarbeit mit meinen neuen Kollegen!

https://www.dezim-institut.de/

26 Jul

Neuer Artikel: „Mixed Migration. Der Flüchtling als politische und ethische Figur“

In der Zeitschrift 2/2018 erschien kürzlich ein neuer Artikel von mir, der sich mit Gemischter Migration und dem Flüchtling als politische und ethische Figur beschäftigt.

Migration ist ein historisch sehr altes und im Zuge der Globalisierung sich immer komplexer ausdifferenzierendes Phänomen. Auf diese Komplexität beruft sich der Begriff der Mixed Migration. Aber er impliziert auch eine Sichtweise auf Migration, die der Kategorisierung und Systematisierung durch politische Gemeinschaften und Staaten entspringt, die den Zugang zu Aufenthalt und Schutz regeln wollen. Das umfasst nicht nur rechtliche, sondern auch genuin ethische und eminent politische Fragen und Entscheidungen.

Der Artikel kann leider nur mit Abonnement heruntergeladen werden. Eine frühere Version des Artikels (vorsicht: falsche Seitenzahlen) finden Sie hier:
ETH_2_18_Schwerpunkt_1

Bei Interesse an der gedruckten Version, melden Sie sich bitte direkt bei mir.

 

17 Apr

Out now: The Refugee Regime: Belonging, Sovereignty, and the Political of Forced Migration, in: Andreas Pott, Christoph Rass, Frank Wolff (Hrsg.): Was ist ein Migrationsregime? What is a Migration Regime?

New Publication out now:

The Refugee Regime: Belonging, Sovereignty, and the Political of Forced Migration, in: Andreas Pott, Christoph Rass and Frank Wolff (eds.): Was ist ein Migrationsregime? What is a Migration Regime?, Wiesbaden: VS Springer 2018, 167-185.

Access the chapter online.

The book on Springer Link.